SquareTrip

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SquareTrip

1              Geltungsbereich

1.1          Vertragsparteien

Für den Nutzungsvertrag (der „Nutzungsvertrag“), der zwischen dem Nutzer (der „Nutzer“) der SquareTrip Leistungen (wie unten definiert) und der HipSquare UG (haftungsbeschränkt) („HipSquare“ oder „wir“/“uns“), Herrnstraße 48, 80539 München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 232953, zustande kommt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Abschlusses des Nutzungsvertrages gültigen Fassung.

Nutzer der SquareTrip Leistungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2          Vertragsgegenstand

Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der von uns unter dem Namen SquareTrip über unsere Webseite (https://squaretrip.net) oder über unsere Software-Applikationen (jeweils eine „SquareTripApp“) angebotenen Leistungen (die „SquareTrip Leistungen“).

Gegenstand der SquareTrip Leistungen ist ein App-basiertes elektronisches Fahrtenbuch zur Erfassung und Dokumentation von Fahrten mit einem PKW und anderen Kraftfahrzeugen sowie sonstigen Fortbewegungsmitteln, wie beispielsweise öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad. Für die Nutzung der SquareTrip Leistungen ist ein Smartphone erforderlich, für welches eine SquareTrip App verfügbar ist. Eine Übersicht der Betriebssysteme, für die aktuell eine SquareTrip App zur Nutzung der SquareTrip Leistungen angeboten wird, ist im jeweiligen App Store verfügbar. Weitere externe Geräte sind für die Nutzung von SquareTrip Leistungen derzeit nicht erforderlich.

1.3          Entgegenstehende AGB

HipSquare erkennt diesen AGB entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers nicht an. Dies gilt auch dann, wenn HipSquare in Kenntnis solcher entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen SquareTrip Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1.4          Ergänzende Bedingungen

HipSquare behält sich vor, für einzelne SquareTrip Leistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, auf die jedoch rechtzeitig vor der Nutzung hingewiesen wird.

2              Leistungsumfang; Updates; Preise

2.1          SquareTrip Leistungen

Die SquareTrip Leistungen erfüllen die Anforderungen des Finanzamtes an ein elektronisches Fahrtenbuch gemäß § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG und BMF-Schreiben vom 18. November 2009, BStBI. I 2009, S. 1326. HipSquare setzt diese Anforderungen nach bestem Wissen und Gewissen mit dem Ziel um, dass mit SquareTrip erstellte elektronische Fahrtenbücher bei den Finanzbehörden eingereicht und steuerrechtlich geltend gemacht werden können. Zur Klarstellung wird festgehalten, dass elektronische Fahrtenbücher derzeit nicht von den Finanzbehörden zertifiziert oder generell genehmigt werden. Ein elektronisches Fahrtenbuch wird von den Finanzbehörden jeweils im Einzelfall daraufhin beurteilt, ob es ordnungsgemäß geführt wurde. HipSquare gibt daher keine Garantie für eine steuerliche Anerkennung des mittels einer SquareTrip App erstellten elektronischen Fahrtenbuches durch das jeweils zuständige Finanzamt.

Der Umfang der SquareTrip Leistungen ist davon abhängig, welche der nachfolgend genannten Versionen der SquareTrip App der Nutzer nutzt.

2.1.1         Free-Version

Bei der unentgeltlichen Nutzung der Free-Version hat der Nutzer lediglich Zugriff auf bestimmte Basisfunktionen. Dies umfasst beispielsweise das automatische Erfassen und Speichern sowie das manuelle Anlegen und Speichern eines elektronischen Fahrtenbuches. HipSquare behält sich das Recht vor, jederzeit Funktionen der Free-Version zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen und/oder die Free-Version nicht mehr anzubieten.

2.1.2         Pro-Version

Die Pro-Version enthält darüber hinaus einen erweiterten Funktionsumfang (insbesondere ein Finanzamt konformes Reporting mittels pdf-Export der Fahrtdaten). Der vollständige Funktionsumfang der SquareTrip Leistungen ist derzeit durch Abschluss eines Abonnements verfügbar. Darüber hinaus können – soweit dies von uns angeboten wird – einzelne Funktionen der Pro-Version durch Zahlung eines einmaligen Betrages zu der Free-Version hinzugebucht werden. HipSquare behält sich das Recht vor, dass in der Zukunft einzelne zusätzliche Funktionen durch Zahlung eines einmaligen Betrages zu der Pro-Version oder – soweit verfügbar – zu der Free-Version hinzugebucht werden können.

2.1.3         Testphase

HipSquare kann einem Nutzer eine kostenlose Testphase für SquareTrip Leistungen der Pro-Version zur Verfügung stellen. Der Umfang der jeweiligen zur Verfügung stehenden Leistungen kann von HipSquare frei definiert und festgelegt werden.

Eine vollständige Übersicht über sämtliche Funktionen der verschiedenen Versionen der SquareTrip App können auf https://squaretrip.net/preise-pakete/ abgerufen werden.

2.2          Updates der SquareTrip App

HipSquare kann dem Nutzer der SquareTrip Leistungen Softwareupdates über die SquareTrip App zur Verfügung stellen. Die in den Updates enthaltenen Aktualisierungen können zum ordnungsgemäßen Betrieb der SquareTrip Leistungen und zur Erfüllung der Anforderungen der Finanzbehörden an ein elektronisches Fahrtenbuch notwendig sein und sollten daher vom Nutzer stets durchgeführt werden. Für die Durchführung angebotener Softwareupdates der SquareTrip App ist der Nutzer stets selbst verantwortlich.

2.3          Preise

Die aktuellen Preis- und Abonnementmodelle für die SquareTrip Leistungen sowie der dazugehörige Leistungskatalog können auf https://squaretrip.net/preise-pakete/ abgerufen werden. Die dort genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

3              Nutzerkonto

3.1          Erstellung eines Nutzerkontos

Zur Nutzung der SquareTrip Leistungen ist die Erstellung eines kostenlosen Nutzerkontos erforderlich. Die Eröffnung eines Nutzerkontos ist direkt über eine SquareTrip App möglich. Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos und die Nutzung der SquareTrip Leistungen ist die Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit des Nutzers.

3.2          Anmeldeprozess

Ein Nutzerkonto kann nur erstellt werden, wenn der Nutzer nach Eingabe seiner persönlichen Daten und einer gültigen E-Mail-Adresse durch Klicken auf den Button „AGB und Datenschutzerklärung akzeptieren“ diese AGB und unsere Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag auf Erstellung eines Nutzerkontos aufgenommen hat. Nach Abschluss des Anmeldeprozesses wird aus Sicherheitsgründen eine E-Mail an den Nutzer gesendet, in der die Anmeldung verifiziert werden muss. Nach dieser Verifikation der Anmeldung wird der Nutzer auf eine Internetseite oder die SquareTrip App weitergeleitet, in der die Anmeldung von uns bestätigt wird. Erst im Anschluss an die Bestätigung durch uns ist der Anmeldeprozess vollständig abgeschlossen. Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung eines Kunden anzunehmen. 

4              Vertragsschluss

4.1          Download der SquareTrip App

Bei der Nutzung der SquareTrip Leistungen über eine SquareTrip App hängt das Zustandekommen des Nutzungsvertrages von den Regeln des jeweiligen Anbieters des Stores (z.B. Apple, Google etc.) ab. In der Regel kommt der Nutzungsvertrag zustande, wenn der Nutzer im jeweiligen Store auf das Installieren-Feld oder ein ähnliches Feld geklickt hat, soweit erforderlich, sein Passwort des jeweiligen Stores eingegeben hat und die SquareTrip App auf seinem Endgerät installiert hat. Unabhängig davon ist für die Nutzung der SquareTrip Leistungen die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich.

4.2          Entgeltliche Leistungen

Soweit SquareTrip Leistungen im Rahmen eines Abonnements oder – soweit dies von uns angeboten wird – durch Zahlung eines einmaligen Betrages (zusammen die „Entgeltlichen Leistungen“) über unsere Webseite https://squaretrip.net oder über Drittanbieter gekauft werden, kommt der Nutzungsvertrag zustande, wenn der Nutzer auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld geklickt hat und erfolgreich seine Zahlungsinformationen eingegeben hat. Der Nutzungsvertrag über die Entgeltlichen Leistungen über eine SquareTrip App kommt zustande, wenn der Nutzer im Rahmen eines sogenannten In-App Kaufs auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld geklickt hat und, soweit erforderlich, sein Passwort für den jeweiligen Store eingegeben sowie die Zahlungsdaten bestätigt hat.

HipSquare behält sich vor, Vertriebskanäle für den Erwerb von Entgeltlichen Leistungen nach freiem Ermessen aufzunehmen oder einzustellen.

4.3          Korrektur von Eingabefehlern

Soweit der Erwerb von Entgeltliche Leistungen über unsere Webseite https://squaretrip.net oder über Drittanbieter erfolgt, kann der Nutzer den Erwerbsvorgang jederzeit abbrechen und eventuelle Eingabefehler korrigieren, bis der Kauf der Entgeltlichen Leistungen durch den Klick auf das Feld „Jetzt kaufen“ oder ein vergleichbares Feld bestätigt wurde. 

Bei dem Erwerb von Entgeltlichen Leistungen über In-App Käufe werden von uns keine Liefer-, Rechnungs- oder Zahlungsdaten abgefragt, da die Entgeltlichen Leistungen über den jeweiligen Store-Anbieter erworben werden. Zur Korrektur von etwaigen Eingabefehlern muss der Nutzer sich direkt an den jeweiligen Store-Anbieter wenden.

5              Laufzeit

5.1          Nutzungsvertrag

Der Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

5.2          Entgeltliche Leistungen durch einmalige Zahlung

Entgeltliche Leistungen durch eine einmalige Zahlung können für eine feste Laufzeit oder für eine einmalige bestimmte Entgeltliche Leistung angeboten werden. Sie enden automatisch mit Zeitablauf oder mit einmaliger Erbringung der entsprechenden Entgeltlichen Leistung, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

5.3          Entgeltliche Leistungen im Rahmen eines Abonnements

Abonnements für Entgeltliche Leistungen können mit unterschiedlichen Mindestlaufzeiten angeboten werden (standardmäßig derzeit zwölf Monate) und verlängern sich automatisch jeweils um den Zeitraum der jeweiligen Mindestlaufzeit (der „Verlängerungszeitraum“), wenn das Abonnement nicht nach Ziff. 11 durch den Nutzer oder uns gekündigt wird.

5.4          Testphase

Die Testphase nach Ziff. 2.1.3 hat eine von HipSquare im Einzelnen festgelegte Laufzeit. Die Testphase endet automatisch mit Zeitablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sollte eine Laufzeit der Testphase im Einzelnen nicht durch HipSquare festgelegt worden sein, endet die Testphase automatisch nach spätestens 30 Tagen, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

6              Zahlungsbedingungen

6.1          Einzug der Entgelte

6.1.1         Entgeltliche Leistungen durch einmalige Zahlung

Beim Erwerb von Entgeltlichen Leistungen durch Zahlung eines einmaligen Betrages wird das entsprechende Entgelt mit Vertragsschluss fällig und von dem gewählten Zahlungsmittel eingezogen.

6.1.2         Entgeltliche Leistungen im Rahmen eines Abonnements

Beim Erwerb von Entgeltlichen Leistungen im Rahmen eines Abonnements wird das Entgelt im Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Voraus für die jeweilige Mindestlaufzeit fällig und von dem gewählten Zahlungsmittel eingezogen. Verlängert sich das Abonnement automatisch, wird das Entgelt zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums im Voraus für den jeweiligen Verlängerungszeitraum fällig und von dem beim Abschluss des Abonnements gewählten Zahlungsmittel eingezogen.

6.2          Zahlungsmittel

Wenn der Nutzer Entgeltliche Leistungen über In-App Käufe erwirbt, erfolgt die Abrechnung durch und über den Anbieter des jeweiligen Stores sowie mittels der dort zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel. Erfolgt der Erwerb einer Entgeltlichen Leistung über die Webseite https://squaretrip.net oder einen Drittanbieter steht auf der jeweiligen Webseite eine Übersicht der akzeptierten Zahlungsmittel zur Verfügung.

HipSquare behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines berechtigten Grundes bestimmte Zahlungsmittel nicht zu akzeptieren.

6.3          Verzug; Kosten

Kommt der Nutzer mit der Zahlung des entsprechenden Entgeltes in Verzug, ist der Nutzer verpflichtet nach den gesetzlichen Vorschriften Verzugszinsen zu zahlen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden bleibt hiervon unberührt.

Wenn und soweit HipSquare Kosten und/oder Aufwendungen dadurch entstehen, dass eine Zahlung abgelehnt wird und der Nutzer dies zu vertreten hat (z.B. weil bei einer Zahlung mittels Kreditkarte das Limit der Kreditkarte überschritten ist oder im Falle der Erteilung einer Einzugsermächtigung an HipSquare das Konto des Nutzers keine ausreichende Deckung aufweist), sind wir berechtigt, die uns entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen dem Nutzer in Rechnung zu stellen.

7              Widerrufsrecht

7.1          Widerrufsbelehrung

Ist der Nutzer Verbraucher, so steht dem Nutzer nach Abschluss eines Nutzungsvertrages oder eines Vertrages über Entgeltliche Leistungen folgendes Widerrufsrecht zu:

Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag oder den Vertrag über eine Entgeltliche Leistung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des jeweiligen Vertragsschlusses.

7.2          Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, erforderlich. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann die unter Ziff. 7.5 aufgeführte Muster-Widerrufsbelehrung verwendet werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet worden ist.

Der Widerruf kann an folgende Anschrift/E-Mail-Adresse gerichtet werden:

HipSquare UG (haftungsbeschränkt)
Herrnstraße 48
80539 München
contact@squaretrip.net

7.3          Folgen des Widerrufs

Nach einem erfolgten Widerruf, haben wir dem Nutzer alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich potentieller Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei dem ursprünglichen Vertragsschluss eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Nutzer ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wenn und soweit der Nutzer verlangt hat, dass Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Nutzer uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

7.4          Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verliert.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen haben, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung verliert.

7.5          Musterformular für Widerrufserklärung

Für die Erklärung des Widerrufs kann folgendes Musterformular verwendet werden. Bei dem Erwerb von mehreren Entgeltlichen Leistungen bitte konkret zu widerrufenden Entgeltliche Leistungen nennen:

 

Muster-Widerrufsformular

HipSquare UG (haftungsbeschränkt)
Herrnstraße 48
80539 München
contact@squaretrip.net

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): _______________________

_____________________________________________________________________________

Bestellt/erhalten am (*):            __________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________________________

_____________________________________________________________________________

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s):    ____________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: __________________

 

(*) unzutreffendes streichen

 

8              Pflichten des Nutzers

8.1          Wahrheitsgemäße Angaben

8.1.1         Nutzerkonto

Der Nutzer ist verpflichtet, alle von ihm im Rahmen der Erstellung eines Nutzerkontos anzugebenden Daten und Informationen, insbesondere Name, Vorname und
E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

8.1.2         Fahrzeugprofil

Der Nutzer ist verpflichtet, ein wahrheitsgemäßes und vollständiges Fahrzeugprofil anzulegen, welches Nummernschild und Kilometerstand des Fahrzeuges enthält. Kilometerstand und Nummernschild müssen vom Nutzer innerhalb von sieben (7) Tagen nach Beginn der Nutzung der SquareTrip Leistungen eingetragen werden, damit alle bis dahin aufgezeichneten Fahrten ordnungsgemäß in das Fahrtenbuch übernommen werden können. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Zuordnung der Fahrten nicht mehr – auch nicht durch HipSquare – möglich.

8.2          Zugangsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto vertraulich zu behandeln und diese unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. 

8.3          Angaben zu getätigten Fahrten

Die Nutzung der SquareTrip Leistungen macht eine Angabe durch den Nutzer erforderlich, ob einzelne Fahrten als Privatfahrt, Betriebsfahrt oder Arbeitsweg anzusehen sind. Eine einmal getätigte Angabe oder eine von der SquareTrip App automatisch vorgenommene Angabe kann nur innerhalb von sieben (7) Tagen nach Ende der jeweiligen Fahrt geändert werden (der „Änderungszeitraum“). Nach derzeit geltenden steuerrechtlichen Vorgaben sind nur Änderungen, die innerhalb des Änderungszeitraums vorgenommen worden sind, zulässig. Die vorgenommenen Änderungen werden im Fahrtenbuchreport entsprechend eindeutig gekennzeichnet. Nach Ablauf des Änderungszeitraums ist eine nachträgliche Änderung oder Löschung der Fahrt nicht – auch nicht durch HipSquare – möglich. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der gemachten Angaben bzw. für die Überprüfung der durch die SquareTrip App vorgenommenen Angaben verantwortlich. Für eine bestmögliche Aussicht auf steuerliche Anerkennung des elektronischen Fahrtenbuches beim Finanzamt sollte der Nutzer zeitnah – wenn möglich täglich – nach Nutzung der SquareTrip App

8.3.1         die aufgezeichneten Fahrten kategorisieren (Privatfahrt, Betriebsfahrt, Arbeitsweg);

8.3.2         die aufgezeichneten Fahrten hinsichtlich genutztem Fahrzeug, Start- und Endadresse sowie Start- und Endkilometerstand – soweit notwendig – anpassen; und

8.3.3         Fahrten, die nicht ordnungsgemäß erfasst wurden, manuell hinzufügen oder löschen.

8.4          Aktivierung von Diensten am Smartphone

Eine ordnungsgemäße Nutzung der Square Trip Leistungen macht die Aktivierung des Ortungsdienstes sowie der Fitnessdaten oder einer ähnlichen Einstellung am Smartphone für die SquareTrip App erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die entsprechenden Einstellungen an seinem Smartphone vorzunehmen.

Darüber hinaus wird die Funktionalität der SquareTrip App durch Aktivierung von WLAN am Smartphone verbessert. Wir raten dem Nutzer daher dringend dazu, für die Nutzung der SquareTrip App WLAN an seinem Smartphone zu aktivieren.

9              Haftung

9.1          Haftung von HipSquare

Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Rahmen einer von uns abgegebenen Beschaffenheitsgarantie.

Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weitergehende Haftung unsererseits (insbesondere bei einem Verstoß des Nutzers gegen Ziff. 8) ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

HipSquare behält sich vor, die Möglichkeit zur Nutzung der SquareTrip Leistungen zu unterbrechen, solange und soweit dies aus zwingenden Gründen, beispielsweise bei notwendigen Wartungsarbeiten an Servern oder Programmen bzw. der notwendigen Infrastruktur, bei unbefugten Angriffen auf Daten oder Rechner, zur Beseitigung unvorhergesehener Sicherheitslücken oder sonstiger Störungen, erforderlich ist. Diese kurzzeitigen Einschränkungen begründen keine Haftung oder Gewährleistungsansprüche des Nutzers gegenüber HipSquare.

9.2          Haftung des Nutzers

Ein unberechtigtes Mangelbeseitigungsverlangen des Nutzers nach § 439 Abs. 1 BGB stellt eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung dar, wenn der Nutzer erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem er einen Mangel vermutet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.

10           Nutzungsrechte

Die von uns angebotenen SquareTrip Leistungen beinhalten urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen wir die entsprechenden Rechte halten. HipSquare räumt dem Nutzer an diesen Inhalten ein nicht exklusives, nicht übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zu nutzen (das „Nutzungsrecht“). Das Nutzungsrecht erlischt, wenn und soweit der Nutzer für die jeweilige Entgeltliche Leistung nicht mehr freigeschaltet ist (z.B. aufgrund Kündigung des Abonnements) bzw. mit Beendigung des Nutzungsvertrages.

11           Vertragsbeendigung

11.1       Kündigung durch den Nutzer

11.1.1       Nutzungsvertrag

Der Nutzer hat das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen sein Nutzerkonto zu löschen und somit seinen Nutzungsvertrag zu beenden. Eine entsprechende Kündigung kann der Nutzer per E-Mail an den SquareTrip Support unter contact@squaretrip.net oder postalisch an die unter Ziff. 16 genannte Adresse schicken. Soweit eine Kündigung durch den Nutzer per E-Mail erfolgt, muss die Kündigung von der E-Mail-Adresse versendet werden, die bei Erstellung des Nutzerkontos verwendet wurde.

Nach der Löschung eines Nutzerkontos werden sämtliche vom Nutzer gespeicherte Daten oder angelegte elektronische Fahrtenbücher von uns gelöscht. Darüber hinaus hat der Nutzer auch auf bereits erworbene Entgeltliche Leistungen keinen Zugriff mehr. Sollte der Nutzer zum Zeitpunkt der Löschung des Nutzerkontos noch ein laufendes Abonnement haben oder einmalig eine Entgeltliche Leistung erworben haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein von dem Nutzer bezahlter Betrag nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet.

11.1.2       Abonnement

Ein Abonnement, welches durch einen In-App Kauf getätigt wurde, muss in den Einstellungen des jeweiligen Stores mit den dort geltenden Kündigungsfristen gekündigt werden. HipSquare hat keine Möglichkeit, die Kündigung für den Nutzer durchzuführen. Eine gegenüber HipSquare erklärte Kündigung ist nicht ausreichend.

Soweit ein Abonnement auf der Webseite https://squaretrip.net oder über einen sonstigen Drittanbieter abgeschlossen wurde, kann dieses durch Mitteilung per E-Mail an den SquareTrip Support unter contact@squaretrip.net oder per Post an die unter Ziff. 16 genannte Adresse mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Soweit eine Kündigung durch den Nutzer per E-Mail erfolgt, muss die Kündigung von der E-Mail-Adresse versendet werden, die beim Abschluss des Abonnements verwendet wurde.

Nach der Kündigung eines Abonnements bleiben sämtliche vom Nutzer gespeicherte Daten oder angelegte elektronische Fahrtenbücher, vorbehaltlich einer Kündigung nach Ziff. 11.1.1, erhalten.

11.2       Kündigung durch HipSquare

Wir sind berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums eines Abonnements und/oder zum Ende der Laufzeit einer einmalig erworbenen Entgeltlichen Leistung.

11.3       Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der HipSquare zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrags oder einer Entgeltlichen Leistung berechtigt, ist insbesondere, aber keinesfalls abschließend, bei einem Verstoß gegen Ziff. 8.1 gegeben, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen des Nutzungsvertrages und/oder dieser AGB verstößt oder er mit seinen Zahlungspflichten trotz Mahnung in Verzug ist oder Restriktionen der Smartphone Hersteller oder der App Store Anbieter die Erbringung der SquareTrip Leistungen unmöglich machen.

12           Personenbezogene Daten

Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung, die in ihrer jeweils gültigen Fassung unter https://squaretrip.net/datenschutz abrufbar ist, verarbeitet.

13           Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB im Falle von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Der Nutzer wird spätestens zwei (2) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist und nutzt die SquareTrip Leistungen weiter, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere Kündigungsrechte vor. Im Falle einer Änderung der AGB werden wir den Nutzer auch noch einmal gesondert auf sein Widerspruchsrecht, die Frist hierfür und die Rechtsfolgen seines Schweigens oder eines Widerspruchs hinweisen.

14           Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

15           Schlussbestimmungen

15.1       Anwendbares Recht

Zwischen HipSquare und dem Nutzer findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

15.2       Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag ist der Sitz von HipSquare.

Soweit der Nutzer ein Verbraucher ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von HipSquare, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat oder der Nutzer seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB in ein Land außerhalb der EU verlegt hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

15.3       Abtretung von Ansprüchen

Für die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers aus dem Nutzungsvertrag oder aus einem Vertrag über Entgeltliche Leistungen ist die Zustimmung von HipSquare erforderlich.

15.4       Salvatorische Klausel

Sollte eine Vorschrift dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder als nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar gelten, berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Vorschriften nicht.

16           Anbieterinformation

HipSquare UG (haftungsbeschränkt)
Herrnstraße 48
80539 München

Tel.: +49 (0) 178 8266 447
E-Mail: contact@squaretrip.net

Geschäftsführer: Julian Steinfeld

Eingetragen beim Amtsgericht München: HRB 232953

Umsatzsteuer-ID: DE312142197

17           Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

Diese AGB können unter https://squaretrip.net/agb eingesehen und ausgedruckt werden. Diese AGB können dauerhaft auf einem Datenträger gespeichert werden, indem sie als „PDF“-Datei unter https://squaretrip.net/wp-content/uploads/2017/07/Allgemeine-Geschäftsbedingungen-für-die-Nutzung-von-SquareTrip.pdf kostenlos heruntergeladen werden. Zum Öffnen einer „pdf“-Datei wird unter Umständen ein spezielles Programm, wie der kostenlose Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit „pdf“-Dateien beherrscht, benötigt.

Die übrigen Vertragsinformationen und -daten können in dem Nutzerkonto eingesehen werden. Alternativ kann der Nutzer die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die er nach Abschluss seiner Bestellung erhält.